Satzung

Wer wir sind

Institut für Demokratie, Medien und Kulturaustausch Satzung

§1.

Name und Sitz

(1)

Der Verein führt den Namen “Institut für Demokratie, Medien und Kulturaustausch”, in englischer Sprache “The Institute for Democracy, Media and Cultural Exchange”. Seine offizielle Abkürzung lautet “IDEM”. Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz „e.V.“.

(2)

Der Verein hat seinen Sitz in Düsseldorf, Bundesrepublik Deutschland.

 

§2.

Geschäftsjahre

 

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 

§3.

Zweck des Vereins

(1)

IDEM ist ein internationales, gemeinnütziges Forschungs- und Politikinstitut, das Informationen sammelt und Wissen bereitstellt über die Situation und Entwicklung von Medien und Informations- und Kommunikationstechnologien in Europa und der Welt. Sein Zweck besteht darin,

  • internationale Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere im Bereich Medien, Demokratieförderung und Kulturaustausch, zu unterstützen
  • wissenschaftliche Forschung hinsichtlich sämtlicher Aspekte der Medien- und Kommunikationstechnologienentwicklung europa- und weltweit zu fördern und voranzubringen
  • Toleranz und internationale Verständigung zu fördern.

(2)

Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch

  • Sammlung von Informationen über Situation und Entwicklung der Medien- und Kommunikationstechnologien, Institutionen, einschlägigen Gesetzen und Verordnungen, Hauptakteure, Medieninhalte und kulturelle Hintergründe in europäischen Ländern;
  • Rat und Expertise im Bereich von Medienentwicklung, Demokratieentwicklung und kulturellen Austausch in Kooperation mit relevanten Organisationen, Fachkräften und Bürgern, um verschiedene Sichtweisen und Interessen zusammen zu tragen und den Dialog und das gegenseitige Verständnis zu fördern;
  • Unterstützung und Durchführung von Forschungsvorhaben und Analysen über die Entwicklung und den Einfluss neuer Technologien im Bereich von Medien und Kommunikation in Europa und weltweit;
  • Regelmäßige Durchführung von Veranstaltungen, Konferenzen, Seminaren und Workshops im In- und Ausland über Themen wie Medien, Entwicklung und Kulturaustausch;
  • Unterstützung technischer Hilfs- und anderer Programm, die europäische Länder Staaten außerhalb der EU zur Verfügung stellen, um die Entwicklung von starken, autarken und unabhängigen akademischen, kulturellen und medialen Institutionen zu unterstützen;
  • Durchführung von fortgeschrittenen Qualifizierungsmaßnahmen und Studienprogrammen in Europa und begünstigten Ländern;
  • Bewertungs- und Überwachungsaktivitäten bei Projekten Dritter im Bereich technischer Unterstützung und Hilfe, eingebunden in den Bereich Medienentwicklung, Demokratieförderung und Kulturaustausch
  • Verbreitung europäischer Werte durch kulturelle, akademische und mediale Veranstaltungen und Austausch
  • Vergabe von Preisen an Personen aus dem Medienbereich, deren Lebenswerk geehrt werden soll, soweit sie einen wesentlichen Beitrag zum Verständnis der Europäischen Kultur und Identität, die allen Bürgern Europas gemeinsam ist, geleistet haben.
 

§4.

Gemeinnützigkeit, Mittelverwendung

(1)

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

(2)

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§5.

Erwerb der Mitgliedschaft

(1)

Vereinsmitglieder können natürliche Personen oder juristische Personen werden. Sie können sich zwischen einer ordentlichen Mitgliedschaft (die einen Mitgliedsbeitrag zahlen und Stimmrecht ausüben) und einer beratenden Mitgliedschaft (die keinen Mitgliedsbeitrag zahlen und kein Stimmrecht ausüben) entscheiden.

(2)

Der Aufnahmeantrag ist schriftlich und mindestens zwei Monate vor der nächsten Mitgliederversammlung zu stellen.

(3)

Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.

(4)

Gegen die Ablehnung, die keiner Begründung bedarf, steht dem/der Bewerber/in die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, welche dann endgültig entscheidet.

 

§6.

Beendigung der Mitgliedschaft

(1)

Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Tod oder Auflösung der juristischen Person.

(2)

Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Die schriftliche Austrittserklärung muss mit einer Frist von drei Monaten jeweils zum Ende des Geschäftsjahres gegenüber dem Vorstand erklärt werden.

(3)

Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gründe sind insbesondere ein die Vereinsziele schädigendes Verhalten, die Verletzung satzungsmäßiger Pflichten oder Beitragsrückstände von mindestens einem Jahr. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, die schriftlich binnen eines Monats an den Vorstand zu richten ist. Die Mitgliederversammlung entscheidet im Rahmen des Vereins endgültig. Dem Mitglied bleibt die Überprüfung der Maßnahme durch Anrufung der ordentlichen Gerichte vorbehalten. Die Anrufung eines ordentlichen Gerichts hat aufschiebende Wirkung bis zur Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung.

 

§7.

Beiträge

(1)

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe der Beiträge und deren Fälligkeit bestimmt die Mitgliederversammlung.

(2)

Die nach §6,1 benannten beratenden Mitglieder sind von der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen freigestellt.

 

§8.

Organe des Vereins

(1)

Die Organe des Vereins sind

    1. a.die Mitgliederversammlung
    2. b.der Vorstand
    3. c.der Beirat

(2)

Der Vorstand kann in Übereinstimmung mit dem Beirat einen Generaldirektor in Vollzeit einstellen und seiner Pflichten entheben. Der Generaldirektor führt dann die Geschäfte des Vereins. Er untersteht dem Vorstand.

 

§9.

Mitgliederversammlung

(1)

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Vereinsorgan. Zu ihren Aufgaben gehören insbesondere die Wahl und Abwahl des Vorstands, Entlastung des Vorstands, Entgegennahme der Berichte des Vorstandes, Wahl der Kassenprüfer/innen, Festsetzung von Beiträgen und deren Fälligkeit, Beschlussfassung über die Änderung der Satzung, Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins, Entscheidung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern in Berufungsfällen sowie weitere Aufgaben, soweit sich diese aus der Satzung oder nach dem Gesetz ergeben.

(2)

Im ersten Quartal eines jeden Geschäftsjahres findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Die
Mitgliederversammlung wird nach Möglichkeit als eine Präsenzversammlung durchgeführt, sie kann aber auch virtuell
über skype oder einen mit einem nur den Mitgliedern zugänglichen Passwort dem geschützten Raum stattfinden.

(3)

Der Vorstand ist zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verpflichtet, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt.

(4)

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt als den Mitgliedern zugegangen, wenn es an die letzte dem Verein bekannt gegebene Anschrift gerichtet war.

(5)

Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens eine Woche vor dem angesetzten Termin schriftlich beantragt. Die Ergänzung ist zu Beginn der Versammlung bekanntzumachen. In der Mitgliederversammlung können zusätzliche Tagesordnungspunkte mit Zustimmung der Hälfte der Stimmen der anwesenden Mitglieder in die Tagesordnung aufgenommen werden, ausgenommen Anträge auf Satzungsänderung und Auflösung.

(6)

Anträge über die Abwahl des Vorstands, über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins, die den Mitgliedern nicht bereits mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zugegangen sind, können erst auf der nächsten Mitgliederversammlung beschlossen werden.

(7)

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

(8)

Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet.

(9)

Zu Beginn der Mitgliederversammlung ist ein Schriftführer zu wählen.

(10)

Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht kann nur persönlich oder für ein Mitglied unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht ausgeübt werden.

(11)

Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

(12)

Satzungsänderungen, die Auflösung des Vereins, die Entscheidung über die Aufnahme und den Ausschluss eines Mitglieds und die Beschlussfassung über den Jahresabschluss und über die Entlastung des Vorstandsvorsitzenden können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

(13)

Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht.

(14)

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

 

§10.

Vorstand

(1)

Der Vorstand im Sinn des § 26 BGB besteht aus dem/der 1. und 2. Vorsitzenden und dem/der Kassierer/in. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.Jedes Mitglied des Vorstands ist von der Mitgliederversammlung einzeln zur Vertretung des Vereins berechtigt. Der Vorstand darf für bestimmte Aufgaben weitere Mitglieder als Sondervertreter ernennen, die ihrerseits nicht Mitglieder des Vereins sein müssen. Er darf auch einen Generaldirektor ernennen. Diese Entscheidungen müssen von der Mitgliederversammlung bestätigt werden.

(2)

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt, beginnend mit der Annahme der Wahl.

(3)

Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder des Vereins werden. Sondervertreter oder der Generaldirektor müssen nicht Mitglieder des Vereins sein. Eine Wiederwahl ist zulässig.

(4)

Der Vorstand bleibt solange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist.

(5)

Bei Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstand.

 

§11.

Beirat

(1)

Der Verein hat einen internationalen Beirat. Dieser unterstützt und berät den Vorstandsvorsitzenden, bzw. Generaldirektor und andere Mitarbeiter bei der Aufgabenerfüllung; er hat diesen gegenüber kein Weisungsrecht. Darüber hinaus ist der Beirat ein verbindendes Element zur Förderung der Aktivitäten, Projekte und Veranstaltungen des Vereins, der aufgrund seiner Zusammensetzung, Kenntnisse und Erfahrungen zur Erfüllung seiner öffentlichen Aufgaben beiträgt.

(2)

Der internationale Beirat soll ausgewogen zusammengesetzt sein. Seine Mitglieder sollen aufgrund ihrer Kenntnisse und Erfahrungen die gemeinnützigen Zwecke des Vereins, insbesondere die Aktivitäten, Projekte und Veranstaltungen des Vereins fördern. Sie sollen aus dem öffentlichen und privatwirtschaftlichen Bereich stammen.

(3)

Der Beirat hat mindestens elf, höchstens einundzwanzig Mitglieder. Mitglieder des Beirates können natürliche wie juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts sowie im Rechtsverkehr anerkannte Vereinigungen sein. Sie müssen nicht Mitglieder des Vereins sein.

(4)

Die Mitglieder werden von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag der Mitglieder für die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.

(5)

Der Beirat wählt aus seinem Kreis den Präsidenten und dessen Stellvertreter für die Dauer von drei Jahren.

(6)

Der gemäß Abs. 5 gewählte der Präsident des Beirates ist kraft seines Amtes Mitglied des Vorstandes gemäß § 10 der Satzung.

(7)

Die Sitzungen des Beirates, der jährlich mindestens einmal zur Beratung zusammentreffen soll, werden vom Präsidium des Vereins einberufen; die Mitglieder des Präsidiums nehmen an den Sitzungen des Beirates beratend teil. Der Beirat gibt sich eine Geschäftsordnung.

(8)

Die Tätigkeit im Beirat ist ehrenamtlich. Entstehende Aufwendungen werden entsprechend der Geschäftsordnung ersetzt.

 

§11.

Kassenprüfung

(1)

Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von einem Jahr eine/n Kassenprüfer/in.

(2)

Diese/r darf nicht Mitglied des Vorstands sein.

(3)

Wiederwahl ist zulässig.

 

§12.

Auflösung des Vereins

(1)

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für die Förderung der Völkerverständigung und/oder der Förderung der Wissenschaft und Forschung verwenden darf.

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